
Es gibt eine Alternative zum Datenschutz: Die Schnüffler totfüttern
Das Wort Sicherheit hat eine solche öffentliche Präsenz, man könnte beinahe glauben, man sei tatsächlich bedroht. Ständig werden „Sicherheitskontrollen“ durchgeführt, „Sicherheitsmaßnahmen“ und „Sicherheitsvorkehrungen“ werden getroffen, „Sicherheitsbestimmungen“ werden verschärft, es gibt „Sicherheitskonferenzen“ und sogar eine „Sicherheitsarchitektur“. Gewährleistet wird die Sicherheit von „Sicherheitsdiensten“ – das Sicherheitsvokabular speist sich, notorisch geschichtsabweisend, aus trübsten Quellen. Sicherheit zum Maß aller Dinge zu erheben, ist traditionell ein Merkmal diktatorischer Staatsgebilde. Das aber ficht „Sicherheitsexperten“ niemals an, denn für sie ist Sicherheit ein Wert an sich, der keiner weiteren Prüfung standhalten muss.
Bei manchen hat die Sicherheitsgehirnwäsche bereits so gut gegriffen, dass sie die Propaganda sogar nachplappern. „Gib mir ein kleines bisschen Sicherheit…“, plärrt die Sängerin der sächsischen Band „Silbermond“. Man fragt sich schon, in welcher psychischen Beschaffenheit junge Menschen unterwegs sind, die sich so etwas ausdenken oder freiwillig anhören: „Gib mir ein kleines bisschen Sicherheit…“ Wer wünscht sich da in den Seelenzustand der Sicherheitsverwahrung hinein – und warum nur? Dass die Mainstreampopisten von „Silbermond“ aus Bautzen stammen, einer Stadt, die jahrzehntelang eine ganz eigene Definition des Sicherheitsbegriffs geliefert hat, mag als Erklärung für ihr unwürdiges Betteln und Barmen nach Sicherheit zunächst genügen.
Das Bedürfnis nach Sicherheit entspringt der Angst; ohne Angst wären die Sicherheitsideologie und Sicherheitsindustrie aufgeschmissen. Was aber, wenn die Angst sich einfach nicht einstellen will? Dann muss man sie schüren, die Angst vor dem Terror, der günstigerweise ebenso diffus wie im Detail blutrünstig ist. Die in medialem Dauerfeuer beschworene „terroristische Bedrohung“ mag ja teilweise von islamistischen Bart-und-Windel-Trägern ausgehen, deren Augen sich im Tötungswunsche gelb und rot färben, wenn man ihnen freundlich ein Mohamettbrötchen anbietet. Aber reicht das aus, um Millionen von Menschen dazu zu bringen, von ihren Grundrechten als freie Lebewesen nicht mehr Gebrauch zu machen, sondern freiwillig auf sie zu verzichten im Tausch gegen eine Sicherheit, die gefängnisartige Züge trägt?
Um sich selbst und ihre Aufrüstung zu legitimieren, müssen die Sicherheitsdienste permanent Anlässe schaffen, bei denen sie die Notwendigkeit ihrer Existenz und ihrer Omnipräsenz unter Beweis stellen können. Da reicht beispielsweise ein fader Nationalfeiertag aus, um die Bahnhöfe und Flughäfen des Landes mit martialisch bewaffneten Uniformierten vollzuprengeln. Das ist das Praktische an der terroristischen Bedrohung: sie muss nur behauptet, nicht aber nachgewiesen werden.
Die belauerten Objekte der Sicherheitsparanoia könnten den Spieß allerdings auch umdrehen. Statt wie bisher und so stetig wie vergeblich auf einen Schutz ihrer Daten zu hoffen, kommt der autonom sich für mündig immerhin erklärende Bürger dem zwanghaften Sicherheitsbegehren der Ausforschungs-, Lauschangriffs- und Bespitzelungsorgane vollmundig entgegen und trägt seinen Informationsmüll großzügig zum Altdatencontainer. Um ein halbwegs imposantes Bedrohungsszenario aufbauen und darstellen zu können, müssen die Sicherheitskräfte Daten sammeln, was das Zeug hält. Ob sie diese Daten überhaupt verwenden können und wer sie gegebenenfalls jemals auswerten soll, spielt keine Rolle; die Sammelwut tobt sich aus, das Dröhnen der Drohnen höret nimmer auf, überall können Daten erfasst und gesammelt werden, was man hat, das hat man, mühsam ernährt sich das Eichhörnchen, fleißig ist das Lieschen.

Von der Sicherheit zur Staatssicherheit ist es nur ein kleiner Schritt. Die Staatssicherheit der DDR platzte an ihrer Sammelleidenschaft, an dem Wahn, sich über alles und jeden alle verfügbaren Informationen zu beschaffen. Man kann Sicherheitsfanatiker also totfüttern – sie vollstopfen mit immer mehr Informationen von zweifelhaftem, geringem oder gar keinem Erkenntniswert. Wenn es keinen Datenschutz mehr gibt, bricht der Heimatschutz unter der Datenflut zusammen. Alle Nullundnichtigkeiten, die bei Twitter, Facebook und sonstwo in den Rang von Nachrichten erhoben werden: ab zum Geheimdienst damit, immer gib ihm, jeder Ausfluss des globalen Mitteilungsdrangs hinein in die Kanäle der Sicherheitskräfte! Dann sind die neurotischen kleinen Sicherheitsquengler beschäftigt, und wir Erwachsene können uns gedeihlich um die wirkliche Wirklichkeit kümmern.
Wiglaf Droste